Datenschutzerklärung gem. Art. 13 DSGVO

(Stand 25.08.2022)

 

1 Allgemeine Hinweise

Die vorliegende Datenschutzerklärung gibt einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Webseite (www.zsj.li) besuchen.

Zudem wird in dieser Datenschutzerklärung dargelegt, welche gesetzliche Grundlage für den Einsatz von digitalen Lehrmitteln in den öffentlichen Schulen besteht und welche Massnahmen ergriffen werden, um personenbezogene Daten zu schützen.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben ausserdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. 

 

2 Zweck des Dokuments

Öffentliche Kindergärten, Primarschulen und weiterführende Schulen, sowie sonstige der Aufsicht des Liechtensteinischen Schulamts (SA) unterstehende juristische Personen bzw. im Auftrag der LLV handelnde Dritte verarbeiten personenbezogene Daten. Diese, im Folgenden gesamthaft als öffentlichen Schulen bezeichneten Institutionen, unterliegen dabei, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, neben der jeweiligen nationalen Spezialgesetzgebung auch den Vorschriften des Datenschutzgesetzes (DSG) sowie den Vorgaben der EU-Datenschutzverordnung (DSGVO).

Das Freiwillige 10. Schuljahr dient der Berufsvorbereitung. Es gelten die speziellen Regelungen der der Verordnung vom 29. August 1995 über das Freiwillige 10. Schuljahr (LGBl. 1995.190 idgF). Die Website www.zsj.li dient unter anderem zur Information der interessierten Öffentlichkeit über das Freiwillige 10. Schuljahr.

 

Informationen gemäss den Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung, insbesondere Art. 12 bis 14 DSGVO:

Welche Daten von Ihnen oder von Personen, deren gesetzliche Vertretung Sie inne haben, im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich massgeblich nach dem Verhältnis, in dem Sie oder die gesetzlich vertretene Person zum Freiwilligen 10. Schuljahr stehen, beziehungsweise zu welchem Zweck verarbeitet werden

Im Folgenden finden Sie allgemeingültige Angaben zum Datenschutz aller öffentlichen Schulen, die ebenso für das Freiwillige Zehnte Schuljahr gelten.

Darauffolgend sind Anmerkungen zur Nutzung der Website www.zsj.li aufgeführt.

Anschliessend wird auf die rechtliche Grundlage bezüglich digitaler Lehrmittel in den öffentlichen Schulen eingegangen.

Am Schluss dieser Datenschutzerklärung finden Sie Angaben zur Aufsichtsbehörde als Beschwerdeinstanz.

Sämtliche Formulierungen in dieser Datenschutzerklärung haben Gültigkeit für Sie als lesende Person und auch für die Person, die Sie gesetzlich vertreten. Wird die Formulierung «Ihr/Ihre/Sie» verwendet so ist die gesetzlich vertretene Person ebenfalls miteingeschlossen.

 

3 Allgemeingültige Angaben zum Datenschutz aller öffentlichen Schulen

3.1 Verantwortlicher

Verantwortlich betreffend Nutzung der Websites der öffentlichen Schulen und Einsatz digitaler Lehrmittel ist die jeweilige Schulleitung, verantwortlich für die schulspezifische Datenverarbeitung ist die jeweilige öffentliche Schule.

Die vorliegende Datenschutzerklärung besitzt Gültigkeit für das Freiwillige 10. Schuljahr, Giessenstrasse 7, 9490 Vaduz.

 

3.2 Datenschutzanfragen

Fragen zu dieser Datenschutzerklärung und/oder den in den Schulen verarbeiteten personenbezogenen Daten richten Sie bitte unter dem Betreff «Datenschutz» an die jeweilige öffentliche Schule (hier: an das Freiwillige 10. Schuljahr) oder den Datenschutzkoordinator des Schulamtes:

Datenschutzkoordinator Schulamt
Austrasse 79
Postfach 684
FL-9490 Vaduz
E-Mail: datenschutz@schulen.li

 

4 Besondere Angaben zu wesentlichen Begrifflichkeiten, zur Datenverarbeitung und zu den Rechtsgrundlagen sowie zu den Rechten betroffener Personen

4.1 Definition personenbezogene Daten und sensible Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Keine personenbezogenen Daten sind vollständig anonymisierte Informationen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (IP-Adresse) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Unter personenbezogene Daten fallen insbesondere Angaben wie Ihr (richtiger) Name, Adresse, oder Telefonnummer. Auch Ihre E-Mail-Adresse kann dazu gehören, soweit diese Ihren Namen enthält und sich hierdurch Ihre Identität bestimmen lässt. Informationen ohne jeglichen Bezug zu Ihrer Identität, z.B. nur das Alter oder das Geschlecht, sind keine personenbezogenen Daten.

Sensible Daten sind personenbezogene Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen. Ebenso fällt unter die Kategorie der sensiblen Daten die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten, Leistungsbeurteilungen oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person.

 

4.2 Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

Im Zusammenhang mit der Website www.zsj.li sind betroffene Personen in der Regel Websitebesucher sowie SuS, LP und Erziehungsberechtigte.

 

4.3 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

In der Regel können Sie die Websites der Schulen ohne die aktive Angabe personenbezogener Daten nutzen. Es werden jedoch bestimmte personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet. Details betreffend die automatisierte Datenverarbeitung finden Sie weiter unten.

 

Allgemeines zum Besuch der Websites der öffentlichen Schulen

Im Rahmen der obligatorischen Schulpflicht treten Schülerinnen und Schüler sowie deren Erziehungsberechtigten an eine öffentliche Schule des Landes heran. Nach Erfüllung der obligatorischen Schulpflicht besteht die Möglichkeit zum Besuch des Freiwilligen 10. Schuljahrs. Die Website www.zsj.li enthält für Interessierte wertvolle Informationen.

In der Regel muss sodann die öffentliche Schule für die Bearbeitung des jeweiligen Anliegens personenbezogene Daten verarbeiten. Die Erhebung und die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die einzelnen öffentlichen Schulen erfolgt unter Anwendung der Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem nationalen Datenschutzgesetz sowie dem jeweiligen nationalen Spezialgesetz. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Schule kann u.a. durch Erheben, Speichern, Verwenden, Übermitteln, Verknüpfen, Bereitstellen zum Abruf oder durch Löschen und Vernichten erfolgen.

 

 

4.4 Rechtsgrundlage

Die Tätigkeiten der öffentlichen Schulen basieren auf dem Schulgesetz und den dazu gehörigen Vollzugsverordnungen. Sie finden diese unter www.gesetze.li. Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ergeben sich daher zumindest aus Art. 6 Abs. 1 Bst. c und e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit Art. 4 des Datenschutzgesetzes (DSG).

Sie erlauben es den öffentlichen Schulen, jene personenbezogenen Daten zu verarbeiten, welche zur Erfüllung der ihnen obliegenden gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind.

 

Die Verarbeitung von so genannten Log-Daten, etc. sind für den Betrieb der Website www.zsj.li technisch erforderlich und werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Bst. f DSGVO verarbeitet.

 

Bilder/Fotos werden auf Grundlage einer Einwilligung der betroffenen Personen verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 Bst. a DSGVO).

 

Weitere spezifische Informationen finden Sie weiter unten.

 

4.5 Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Es können Dienstleistungen von Drittanbietern in Anspruch genommen werden, welche dann als sogenannte Auftragsverarbeiter verpflichtet werden, die datenschutzrechtlichen Belange und Vorgaben einzuhalten. Der Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Unter gewissen Umständen können die öffentlichen Schulen auch gemeinsam mit dem Schulamt oder dem Amt für Informatik über die Datenverarbeitungen bestimmen. Die gemeinsame Verantwortung wird in solchen Fällen ebenfalls gemäss den Vorgaben aus der DSGVO sowie dem DSG geregelt.

Als Hostprovider für die Website www.zsj.li fungiert im Auftrag der Schulleitung die Brandwerk Werbung e.U., Kirchstraße 4, 6811 Göfis, Österreich, T: +43 (0) 5522 21565 – 12 als auftragsverarbeitende Stelle.

 

4.6 Datenübermittlung in ein Drittland / ausserhalb der EU

Bei Betrieb der Website www.zsj.li ist eine Datenübermittlung in ein Drittland/ausserhalb der EU nicht vorgesehen.

 

4.7 Dauer der Speicherung und Löschung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung durch die jeweilige öffentliche Schule so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Eine Übersicht über die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen findet sich auf der Website der Aufsichtsbehörde, www.datenschutzstelle.li unter dem Punkt Services.

Die bei den öffentlichen Schulen gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der betroffenen Personen nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. Die Aufbewahrung richtet sich dabei subsidiär nach den einschlägigen Archivierungsrichtlinien des Schulamts.

 

4.8 Ihre Rechte als betroffene Person

4.8.1 Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht, formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft sowie Empfänger und zudem für den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Art. 15 DSGVO). Anfragen um Auskunft über Ihre gespeicherten Daten richten Sie direkt an Schulleitung.

 

4.8.2 Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung, Löschung, Beschwerde, Widerruf der Einwilligung

Zusätzlich haben Sie weitere Rechte, wie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 16 DSGVO, Art. 17 DSGVO, Art. 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmässigen Datenverarbeitung, können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, der Datenschutzstelle (DSS), www.datenschutzstelle.li, einreichen. Haben Sie den Schulen eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Art. 7 DSGVO).

 

4.8.3 Widerspruchsrecht

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie z.B. Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus dem Vorliegen Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Vorliegen einer besonderen Situation unterliegt dabei der Einzelfallbetrachtung.

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, werden wir prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

4.8.4 Recht auf Datenübertragbarkeit

Weiter haben Sie gemäss Art. 20 DSGVO das Recht, die betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder an einen anderen Verantwortlichen übertragen zu lassen.

Dieses Recht gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den öffentlichen Schulen übertragen wurde.

 

 5 Allgemeines zum Besuch der Website www.zsj.li

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie oben sowie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Ihre Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten – siehe Punkt 5.1. Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

 

5.1 Technisch erforderliche Daten

Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer beschränkt sich auf jene Daten, die zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt nur zu den mit ihnen vereinbarten Zwecken oder wenn eine sonstige rechtliche Grundlage (im Sinn der DSGVO) vorliegt. Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Durchführung und Abwicklung unserer Aufgaben und Leistungen tatsächlich erforderlich sind oder die Sie uns freiwillig zur Verfügung gestellt haben. Dies sind:

  • Kontaktdaten (z.B. Mailadresse)
  • Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben)
  • Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte- und Browser-Informationen, IP-Adresse)
  • Daten im Zusammenhang mit Online-Formularen (z.B. Anträge, Meldungen)

Sobald Sie eine Seite unseres Internetauftrittes sowie die auf unserem Internetauftritt eingebetteten Online-Dienstleistungen aufrufen, werden auf unseren Webservern folgende Daten von den Webseitenbesuchern erhoben:

  • Referrer (zuvor besuchte Webseite)
  • Angeforderte Webseite oder Datei
  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendeter Gerätetyp
  • Uhrzeit des Zugriffs
  • IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet)

 

Diese Daten werden direkt bei der Erhebung anonymisiert. Die Daten werden aus berechtigtem Interesse erhoben, um die Sicherheit und Stabilität des Angebots zu gewährleisten und den Webseitenbesuchern ein Höchstmaß an Qualität bereitstellen zu können. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Weiters werden die Protokollierungsdaten automatisch nach 8 Wochen gelöscht. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.ionos.de/hilfe/datenschutz/datenverarbeitung-von-webseitenbesuchern-ihres-11-ionos-produktes/11-ionos-webhosting/

Es erfolgt zudem eine Verarbeitung der Daten durch WebAnalytics. Hierbei werden dieselben Informationen gespeichert wie bei Aufruf unserer Website. In WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung des Webangebots erhoben und es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.ionos.de/hilfe/datenschutz/datenverarbeitung-von-webseitenbesuchern-ihres-11-ionos-produktes/webanalytics/

 

5.2 Zwecke der Verarbeitung

  • Zurverfügungstellung des gegenständlichen Webauftritts, seiner Funktionen und Inhalte
  • Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Erbringen der in den Inhalten beschriebenen Leistungen
  • Sicherheitsmassnahmen

 

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

 

5.3 Massgebliche Rechtsgrundlagen betreffend Internetauftritt

Die Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit unserem Internetauftritt sind die in der Gesetzgebung enthaltenen Bestimmungen zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Schulen.

Die Verantwortlichen haben ein berechtigtes Interesse an dem Webauftritt/am Betrieb der Website www.zsj.li. Dieser dient dazu der interessierten Öffentlichkeit Informationen über das Freiwilliges Zehnte Schuljahr zur Verfügung stellen zu können.

 

Soweit Bilder und Fotos auf www.zsj.li veröffentlicht werden, geschieht dies auf Grundlage der Einwilligung der Betroffenen gem. Art. 6 Abs. 1 Bst. a DSGVO (in Verbindung mit Art. 7 und 8 DSGVO) und – soweit Fotos Minderjähriger auf der Website veröffentlicht werden – auf Grundlage der gemeinsamen Einwilligung der Betroffenen und deren Erziehungsberechtigten. Die Veröffentlichung der Fotos (des Bildmaterials) auf der Website dient dabei zum Zweck des Internetauftritts der Schule, zu Informationszwecken und zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit.  

 

5.4 Löschung von Daten durch den Besuch der Website www.zsj.li

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Massgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

5.5 Cookies

Wir verwenden auf unseren Webseiten Cookies, um damit unser Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Cookies sind kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone usw.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Dadurch können wir Ihren Browser beim nächsten Besuch wiedererkennen.

Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie diese im Einzelfall erlauben. Wir weisen Sie allerdings darauf hin, dass eine Deaktivierung dazu führt, dass Sie möglicherweise nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.

 

5.6 An uns gesendete Mails

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass – vorbehaltlich einer expliziten Abmachung und Konfiguration – Mails an uns unverschlüsselt gesendet werden.
Falls Sie vertrauliche oder sensible Informationen übermitteln wollen, nehmen Sie bitte vorgängig mit der Schulleitung Kontakt auf, um einen sicheren Weg für die Datenübermittlung zu vereinbaren.

Nähere Informationen zum implementierten Kontaktformular: https://www.zsj.li/kontakt/

Ihre Texteingaben (*Pflichtfelder: Vorname, Nachname, E-Mail) werden durch Anklicken der Schaltfläche «Senden» an die Schulleitung (slzsj@schulen.li) übermittelt.

 

5.7 Fragen Ihrerseits

Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen haben als betroffene Person betreffend die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die öffentliche Schule, wenden Sie sich bitte an die jeweilige Schulleitung oder direkt an den Datenschutzbeauftragten der Liechtensteinischen Schulen gemäss den oben genannten Kontaktdaten.

 

6 Eingesetzte Schulsoftware (Links auf www.zsj.li)

In den öffentlichen Schulen werden diverse Applikationen eingesetzt, in denen Daten der Schüler bearbeitet werden.

Auf der Website www.zsj.li kann via Auswahlmodul «E-Learning» auf folgende Lernplattformen zugegriffen werden:

 

7.1 Gesetzliche Grundlage

Gestützt auf die Bestimmungen der Schulgesetzgebung können an den öffentlichen Schulen digitale Lehrmittel eingesetzt werden. Die notwendige aber auch hinreichende datenschutzgesetzliche Grundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffern 1 und 2 DSGVO und somit den legitimen Einsatz der digitalen Lehrmittel und anderer Software gemäss Art. 6 Abs. 1 Bst. c und e in Verbindung mit Art. 6 Abs. 3 DSGVO liegt vor. Dieser Einsatz steht zudem im Einklang mit dem Liechtensteiner Lehrplan (https://fl.lehrplan.ch/). Der Zweck der Datenbearbeitung besteht somit in der Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe und liegt im öffentlichen Interesse.

Weil für die Datenverarbeitung der eingesetzten Schulsoftware eine gesetzliche Grundlage besteht, ist keine Einwilligung zur Datenbearbeitung der betroffenen Person nach Art. 7 DSGVO bzw. durch den Träger der elterlichen Verantwortung nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO erforderlich.

Die nachstehenden Bestimmungen geben eine Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen im Zusammenhang mit dem Einsatz von digitalen Lehrmitteln.

Art. 10 Abs. 1 SchulG: Das Schulamt bestimmt auf der Grundlage des Lehrplanes, welche Lehrmittel in den öffentlichen Schulen vorgeschrieben sind, und beschafft diese Lehrmittel für die einzelnen öffentlichen Schulen.

Art. 10 Abs. 2 SchulG: Auf der Grundlage des Lehrplanes können die öffentlichen Schulen im Rahmen ihres Budgets weitere Lehrmittel beschaffen und einsetzen.

Art. 24a Abs. 1 SchulOV: Als Lehrmittel gelten die aufgrund des Lehrplanes im Unterricht eingesetzten Medien, insbesondere Printmedien (z.B. Bücher, Arbeits- und Lösungshefte), elektronische Medien (z.B. Compact Discs, Digital Versatile Discs) und elektronische Lernplattformen.

Art. 13d Abs. 1 SchulOV: Der Lehrplan für die Schulen nach Art. 1 Abs 2a wird von der Regierung nach Massgabe von Art. 8 des Schulgesetzes erlassen und auf der Internetseite des Schulamts veröffentlicht.

Art 13d Abs. 2 SchulOV: Er (der Lehrplan) legt die Ziele für den Unterricht verbindlich fest und ist ein verbindliches Planungsinstrument für Lehrpersonen, Schulen, Schulamt und Regierung.

Art. 13d Abs. 3 SchulOV: Ausserdem orientiert er (der Lehrplan) Eltern und Erziehungsberechtigte, Schüler und die Öffentlichkeit über die an den Schulen nach Art 1 Abs. 2a zu erreichenden Kompetenzen. Für das Oberstufengymnasium, die Berufsmaturitätsschule und das Freiwillige 10. Schuljahr gelten entsprechende Regelungen in einschlägigen Verordnungen.

Für das Freiwillige 10. Schuljahr gilt die Verordnung vom 29. August 1995 über das Freiwillige 10. Schuljahr, LGBl. 1995.190 idgF. Deren Art. 8 bis 10 enthalten spezielle Bestimmungen über den Lehrplan.

 

 

7.2 Technische und Organisatorische Massnahmen

Die öffentlichen Schulen, das Schulamt und das Amt für Informatik ergreifen technische und organisatorische Massnahmen, um den Datenschutz zu gewährleisten.

Bei digitalen Lehrmitteln oder anderer Software, die personenbezogene Daten bearbeiten, führt das Schulamt oder die öffentliche Schule vor dem Einsatz eine Schutzbedarfsanalyse durch. Bei einem hohen Schutzbedarf wird geprüft, ob eine Datenschutzfolgenabschätzung gemäss Art. 35 DSGVO durchzuführen ist.

Gestützt auf ihr Ergebnis sind allenfalls zusätzliche technische und/oder organisatorische Massnahmen nach Art. 25 DSGVO zu treffen, damit die datenschutzrechtlichen Bestimmungen an den öffentlichen Schulen jederzeit vollumfänglich eingehalten werden. Sollte es sich zeigen, dass auch mit erhöhten Schutzmassnahmen kein ausreichender Datenschutz sichergestellt werden kann, wird das digitale Lehrmittel oder die entsprechende Software nicht eingesetzt.

 

8 Aufsichtsbehörde als Beschwerdeinstanz

Im Falle einer von Ihnen einzureichenden Beschwerde über die öffentlichen Schulen ist die Datenschutzstelle als Aufsichtsbehörde zuständig und wie folgt zu erreichen:

Datenschutzstelle
Städtle 38
9490 Vaduz
Liechtenstein
E-Mail: info.dss@llv.li